Rechts überholen ist nicht die feine englische Art. Doch genau das haben die deutsche und die schweizer Regierungen

nun mit ihrem heute vorgestellten Hilfsprogramm ‘CDemil’ getan, das bisher historisch beispiellos ist. “Wir wurden zum rechts überholen genötigt,” erklärte die Sprecherin der Bundesregierung heute vormittag in einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz. Doch worum gehts bei dem bisher streng geheim ausgearbeiteten, internationalen Hilfprogramm? In einem Satz: Ein globaler Marshallplan zur Eindämmung der Fluchtursachenverursacher. Konkret werden 10 Trillionen Euro als direkte Zahlungen innerhalb der nächsten zehn Jahre an die Fluchtursachenverursacher ausbezahlt, sowohl innerhalb als auch außerhalb der Europäischen Union. Dies stellt eine Abkehr von der Politk der Duldung und indirekten Finanzierung von weiteren Fluchtursachen im nahen Osten, Asien und Afrika dar. Erste Reaktionen aus den betroffenen Ländern können als überrascht eingestuft werden. Wirtschaftsexperten rechnen zudem damit, dass intransparente weil indirekte Wirtschaftsförderungen, wie derzeit durch europäische Automobilkonzerne für befreundete Staaten in Vorbereitung, damit der Vergangenheit angehören werden. Die Fluchtursachenverursacher werden im Laufe des Aktionsplans jedoch nicht öffentlich benannt werden können, “aus Datenschutzgründen”, so ein Sprecher der schweizer Nationalbank: “Wir respektieren den Wunsch der Hilfsprogrammempfänger nicht persönlich benannt zu werden. Dies schließt auch die Benennung der betroffenen Konzerne ein, die wir durch unser im letzten Jahr in Kraft getretenen ‘Destabilisierungseindämmungsgesetz’ mit Hilfe unserer Banken legal identifizieren konnten. Nicht zuletzt sind wir durch das Bankgeheimnis als Nation zur Diskretion verpflichtet, die auch Ausdruck unserer Neutralität ist.”

Das Hilfsprogramm ist beispiellos: Alle Löhne oder Gehälter der Fluchtursachenverursacher werden eingefroren und auf zehn Jahre weiterbezahlt. Bonuse und Sonderzahlungen entfallen. Während der zehn Jahre ist die Teilnahme für Zahlungsempfänger an einem Sozialisierungsprogramm bindend, da viele Fluchtursachenverursacher keine abgeschlossene Sozialisierung nachweisen können und deshalb oft zu asozialen Verhaltensweisen neigen. Laut einer Studie aus 2010 geschieht dies großteils ‘unbewußt’ und ‘strukturell’. Das Sozialisierungsprogramm findet in situ statt, wodurch bestehende Arbeitsplätze und Gebäude weitergenutzt werden wie gehabt. Sogar manche Tätigkeiten bleiben vollständig erhalten. Beispielsweise werden Piloten von unbemannten Flugzeugen weiterhin ihre Arbeit virtuell verrichten, während die Tätigkeiten schrittweise auf derzeit in der Markterprobung befindlichen land- und forstwirtschaftlichen Fahr- und Flugzeuge umverteilt werden. “Das Sozialisierungsprogramm sieht den in manchen betroffenen Konzernen fast alle Mitarbeiter betreffenden Einsatz von 3D Brillen vor, mit denen die bisherigen asozialen Verhaltensweisen anfangs zunächst virtualisiert und dann entwöhnt werden sollen.”

Nicht nur die individuelle Ebene wird von dem Hilfsprogramm adressiert, auch die volkswirtschaftliche: “Wir erwarten uns als Nebenprodukt dieses Hilfsprogramms auch wertvolle empirische Daten als Entscheidungshilfen für die etwaigen Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Das Hilfsprogramm kommt langfristig auch den heute noch nicht Betroffenen zu Gute.” ergänzt die Sprecherin der Bundesregierung.

Finanziert wird das trillionenstarke Hilfspaket von der schweizer Nationalbank (SNB) und der deutschen Kreditanstalt für Wiederaufbau. Hierzu ein Sprecher der KfW: “Die Bundesbank kann aufgrund des Widerstands seitens der europäischen Zentralbank (EZB) aus rechtlichen Gründen nicht am Hilfsprogramm teilnehmen. Der deutsche Beitrag zum Hilfspaket wird über die KfW finanziert, was auch ohne rechtliche Hindernisse seitens der EZB/Bundesbank die gesamtwirtschaftlich günstigere Lösung gewesen wäre.”

Anders als in Deutschland wird der schweizer Beitrag direkt von der Schweizer Nationalbank übernommen: “Wir haben ein nationales Interesse an einem stabilen politischen Umfeld und sind dadurch gesetzmäßig in unserer Teilnahme an diesem historischen Hilfsprogramm,” war vom Pressesprecher der Schweizer Nationalbank heute zu erfahren.

Kritiker werfen den beteiligten Regierungen und Kreditinstituten kurzfristigen Opportunismus und regionalen Egoismus vor. “Das Hilfsprogramm wurde gemeinsam mit renommierten Wissenschaftlern entwickelt.

Das Sinn Institut kam in mehreren Untersuchungen zu dem Ergebnis, dass die volkswirtschaftlichen Vorteile der Eindämmung von Fluchtursachenverursachern internationale und globale Positiveffekte haben wird. Von Egoismus kann also keine Rede sein.”

Auch gegen den Opportunismus Vorwurf erhebt die Regierungssprecherin Einwände: “Wir haben uns auf dieses Hilfspaket in mehreren Monaten der eingehenden Analyse mit unseren schweizer Partnern abgestimmt. Wir reagieren entschlossen auf eine negative Entwicklung, die ohne unser rationales Eingreifen von alleine und langfristig keine Trendwende erkennen läßt.”

Das Hilfspaket geht auf eine derzeit in Anwendung befindliche Maßnahme gegen Kleinkriminelle in den USA zurück. Diese konnte erfolgreich nachweisen, dass sozialschädliches Verhalten durch staatlich finanzierte Ablenkung wirksam eingedämmt werden kann. “Wir nahmen den Erfolg dieser Maßnahme als Anlaß für das heute vorgestellte, weiterentwickelte und weitaus umfangreichere Hilfspaket und sind hinsichtlich der eigenen Erfolgsaussichten sehr optimistisch, nicht zuletzt aufgrund der bahnbrechenden Vorarbeit aus Übersee.”

Eine Ausweitung des Hilfspakets auf weitere potentielle Fluchtursachenverursacher wie die Atomindustrie und Nahrungsmittelkonzerne ist derzeit in der Beratung.

Gastbeitrag von Oskar-Theodohr Haase